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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §56;Rechtssatz
Die Bezugnahme auf nicht näher spezifizierte "vorgelegte Pläne" im Spruch eines wasserrechtlichen Überprüfungsbescheides entspricht nicht dem gesetzlichen Bestimmtheitsgebot (§§ 59 Abs 1 AVG 1950, 121 Abs 1 WRG 1959).
Schlagworte
Bescheidcharakter Bescheidbegriff Formelle ErfordernisseMaßgebender Bescheidinhalt Inhaltliche und zeitliche Erstreckung des Abspruches und der RechtskraftAnspruch auf bescheidmäßige Erledigung und auf Zustellung, Recht der Behörde zur Bescheiderlassung FeststellungsbescheideEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1988:1987070062.X02Im RIS seit
21.03.2006Zuletzt aktualisiert am
24.01.2013
