RS Vwgh 1988/5/4 87/03/0274

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Veröffentlicht am 04.05.1988
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Index

90/02 Kraftfahrgesetz

Norm

KFG 1967 §100;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1367/77 E 6. März 1979 RS 1

Stammrechtssatz

Blinkzeichen im Sinne des § 100 zweiter Satz KFG 1967 sind optische Zeichen zur Wahrung. Sie dürfen nur so lange abgegeben werden, als nicht mit einer im Verhältnis zum Verfehlen des angestrebten Warnerfolges schwerer wiegender Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit zu rechnen ist, oder bis der Warnerfolg eingetreten ist, oder bis die Fortsetzung der optischen Warnung offenkundig aussichtslos geworden ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1988:1987030274.X01

Im RIS seit

23.01.2006
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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