Index
90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §23 Abs1;Rechtssatz
Der VwGH überträgt die Grundsätze des E 19.2.1986, 85/18/0333, hinsichtlich der Berechtigung zur Entfernung eines verkehrsbeeinträchtigenden Fahrzeuges und des E 13.2.1987, 86/18/0251 hinsichtlich der Frage des Wegfahrens des Lenkers eines anderen Fahrzeuges, auf die hier zu beantwortende Frage, nämlich, ob der Aufforderer sein Fahrzeug ohne größeren Zeitaufwand und ohne komplizierte Fahrmanöver hätte von seinem Abstellplatz entfernen können, und zwar trotz des zur Verfügung stehenden geringen Abstandes einerseits zur durch Pfähle gesicherten Baumscheibe, andererseits zum verkehrsbeeinträchtigend abgestellten Fahrzeug.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1988:1988180093.X04Im RIS seit
24.08.2006Zuletzt aktualisiert am
23.08.2018