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82/05 LebensmittelrechtNorm
LMG 1975 §18 Abs2;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 86/10/0150 E 20. Oktober 1986 VwSlg 12266 A/1986 RS 4Stammrechtssatz
Lässt sich nicht ausschließen, dass eine bestimmte Angabe dem angesprochenen Durchschnittskonsumenten den (beabsichtigten) Eindruck einer besonderen physiologischen Wirkung vermittelt, so ist es nicht rechtswidrig, wenn die Behörde diese Anpreisung als Angabe qualifiziert, die unter § 9 Abs 1 lit a LMG fällt (Hinweis auf E 5.11.1984, 83/10/0306).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1988:1988100086.X04Im RIS seit
16.01.2007
