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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §5 Abs2;Rechtssatz
Für die Verpflichtung des Fahrzeuglenkers, sich der Atemluftprobe zu unterziehen, ist allein maßgebend, ob das Straßenaufsichtsorgan im Zuge der Amtshandlung mit Recht vermuten durfte, dass sich der Beanstandete im Zeitpunkt des Lenkens in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Zu den eine solche Vermutung rechtfertigenden Umständen zählt auch das Zugeständnis, kurze Zeit vor Antritt der Fahrt Alkohol konsumiert zu haben (Hinweis E 28.2.1986, 85/18/0376; hier gab der Lenker des Fahrzeuges gegenüber dem ihn zur Ablegung der Atemluftprobe auffordernden Straßenaufsichtsorgan zu, er habe ca 25 min vor der Aufforderung zur Ablegung der Atemluftprobe 3/8 l Wein getrunken).
Schlagworte
Alkotest VoraussetzungEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1988:1986180158.X02Im RIS seit
27.11.2001