RS Vwgh 1988/11/16 88/02/0168

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Veröffentlicht am 16.11.1988
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Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Norm

StVO 1960 §5 Abs4 lita;
StVO 1960 §99 Abs1 litb;

Rechtssatz

Ausführungen darüber, dass die hg. Rechtsprechung zur Frage der Zumutbarkeit der Wartezeit auf den Amtsarzt nicht vordergründig auf die "technischen Möglichkeiten" des Herbeiholens des Arztes, sondern primär darauf abstellt, ob nach Ablauf des Zeitraumes noch positive Ergebnisse iS einer Diagnose nach § 5 Abs 1 StVO zu erwarten sind (Hinweis E 28.3.1985, 85/02/0023, E 19.2.1987, 86/02/0139, E 25.9.1987, 87/02/0066).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1988:1988020168.X01

Im RIS seit

13.09.2006
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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