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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §37;Rechtssatz
Ausführungen bezüglich Glaubhaftmachung iSd § 5 Abs 1 VStG iZm den Behauptungen des Besch, auf Grund eines Verkehrsunfalles hätten bei seinem Motorrad die Rückstrahler und der Rückblickspiegel gefehlt
und er sei zur Tatzeit mit dem Fahrzeug unterwegs gewesen, um sich die Ersatzteile zu besorgen und die Mängel zu beheben, sowie bzgl eines Rechtsirrtums auf Grund einer ihm von der Polizei erteilten Rechtsauskunft über die Zulässigkeit einer Fahrt mit dem in diesem mangelhaften Zustand befindlichen Fahrzeug.
Schlagworte
Andere Einzelfragen in besonderen Rechtsgebieten Straßenpolizei Kraftfahrwesen Besondere Rechtsgebiete StVO Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung VerfahrensmangelEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1989:1989020010.X04Im RIS seit
19.03.2001