RS Vwgh 1989/7/4 88/08/0114

Das Objekt der jeweiligen Reinigung, Instandhaltung oder Instandsetzung müssen Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen sein, weil beispielsweise Maschinen, die nur während des Stillstandes gereinigt werden können (vgl. Schwarz, ARG, S 272 ff). Die saisonbedingte Umstellung des Warenangebotes und die damit zusammenhängende Auslagendekoration können unter die Begriffe "Reinigung, Instandhaltung und Instandsetzung" nicht subsumiert werden, da die angebotene Ware weder ein Teil der Betriebsanlage noch der Betriebseinrichtung (Maschinen) ist.