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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §37;Rechtssatz
An die Form der Einvernahme von Personen (formlose Befragung als Auskunftsperson oder Zeugeneinvernahme nach §§ 47 ff AVG) können unterschiedliche Rechtsfolgen geknüpft sein. So trifft zB nur den Zeugen eine durch Strafsanktionen gesicherte Wahrheitspflicht. Die Einvernahme einer (hier) in den Arbeitsprozess einzugliedernden Ersatzkraft, auf deren Aussage sich die Behörde zur Begründung ihrer Entscheidung stützen will, als Zeuge, könnte daher für den Fall, dass die Partei des Verwaltungsverfahrens sich nicht bloß darauf beschränkt, ohne Angabe von Gründen, ihr vorgehaltene Ermittlungsergebnisse als unrichtig zu erklären, geboten sein, um die in der Aussage mitgeteilten Tatsachen im Rahmen der freien Beweiswürdigung zum maßgebenden Sachverhalt zu erheben.
Schlagworte
Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Beweismittel Zeugenbeweis freie Beweiswürdigung Beweismittel Auskünfte Bestätigungen StellungnahmenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1989:1989090048.X03Im RIS seit
13.06.2007Zuletzt aktualisiert am
14.11.2008