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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §52 impl;Rechtssatz
Parteistellung wird nur im Rahmen einer Einwendung erlangt. Nur im Rahmen von entsprechend qualifizierten Einwendungen kann sich die Frage der Konkretisierung von Einwendungen durch späteres Vorbringen stellen (Hinweis E 18.10.1988, 88/04/0074). Hingegen können Rechte, die "in Zusammenhang" mit rechtzeitig vorgebrachten Einwendungen stehen, im weiteren Verfahren nicht mehr geltend gemacht werden.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1989:1986040103.X03Im RIS seit
14.09.2005