RS Vwgh 1990/6/19 89/04/0258

Worte, die im Verkehr als Phantasienamen aufgefaßt werden, sind im allgemeinen schutzfähig. Das gilt insbesondere auch für Worte und Begriffe, die erst mit Hilfe einer besonderen gedanklichen Überlegung als Beschaffenheitsangabe aufgefaßt werden können. Dies bedeutet, daß einem Wort die Eignung als

Marke nicht abgesprochen werden kann, wenn es mit überwiegender Kraft den Eindruck einer Phantasiebedeutung hervorruft, dem gegenüber die Beschaffenheitsbedeutung, die ebenfalls dem Wort zukommt, ganz zurücktritt (hier: Wortkombination "BIO ENERGIE"; Hinweis E 15.3.1979, 1095/78 VwSlg 9799 A/1979).