RS Vwgh 1990/6/19 88/08/0199

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Veröffentlicht am 19.06.1990
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Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §1 Abs1;
AlVG 1977 §12 Abs1;
AlVG 1977 §12 Abs6 lita;
ASVG §4 Abs1 Z1;
ASVG §5 Abs1 Z2;
ASVG §5 Abs2;

Rechtssatz

Ob bei Beschäftigungen, die an einzelnen Tagen ausgeübt werden, ein durchgehendes Beschäftigungsverhältnis oder mehrere, unter Umständen auf den einzelnen Tag beschränkte Beschäftigungsverhältnisse anzunehmen sind, ist nach jenen Kriterien zu beurteilen, die der Gerichtshof bei der Abgrenzung von Vollversicherungspflicht und Teilversicherungspflicht im Zusammenhang mit der Anwendung der Grenzbeträge des § 5 Abs 2 ASVG entwickelt hat (E 24.4.1990, 89/08/0142).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1988080199.X01

Im RIS seit

18.10.2001
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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