RS Vwgh 1990/9/26 90/02/0112

Ein Kfz-Lenker hat bei und nach riskanten Fahrmanövern - wozu zweifellos ein Fahrstreifenwechsel von einem zum Geradeausfahren gekennzeichneten Fahrstreifen aus auf einen zum Rechtsabbiegen gekennzeichneten Fahrtstreifen zählt - ua im Rückspiegel seines Kraftfahrzeuges das Geschehen hinter ihm zu beobachten und sich zu vergewissern, ob sein Fahrverhalten nicht für einen Verkehrsunfall ursächlich gewesen sei (Hinweis E 20.11.1986, 86/02/0101). Unterläßt er dies, so ist sein Nichtwissen von einem von ihm derart verursachten Unfall verschuldet, sodaß er in diesem Zusammenhang ua eine Übertretung nach § 4 Abs 5 StVO verwaltungsstrafrechtlich zu vertreten hat.