RS Vwgh 1990/12/6 90/16/0031

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.12.1990

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Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §37;
AVG §45 Abs2;
BAO §167 Abs2;
BAO §169;
FinStrG §102;
FinStrG §98 Abs3;

Rechtssatz

Ein Vorgang tatsächlicher Art ist dann als bewiesen anzusehen, wenn die Behörde auf Grund einer aus den zur Verfügung stehenden Beweismitteln (hier: Zeugenaussage) nach allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen und den Gesetzen logischen Denkens gezogenen Schlußfolgerung zur Überzeugung gelangt ist, daß er sich so abgespielt hat.

Schlagworte

Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Beweismittel freie Beweiswürdigung Beweismittel Zeugenbeweis

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1990160031.X11

Im RIS seit

06.12.1990

Zuletzt aktualisiert am

15.07.2008

Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at

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