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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §45 Abs2;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 89/03/0006 E 29. März 1989 RS 1Stammrechtssatz
Eine Radarmessung stellt grundsätzlich ein taugliches Mittel zur Feststellung einer von einem Fahrzeug eingehaltenen Fahrgeschwindigkeit dar (Hinweis E 16.12.1987, 87/02/0155); einem mit der Radarmessung betrauten Beamten ist auf Grund seiner Schulung die ordnungsgemäße Verwendung des Radargerätes zuzumuten. Die Behörde kann daher - gestützt auf die Aussage des als Zeugen vernommenen Gendarmeriebeamten, der mit der Handhabung des Radargerätes befasst war - davon ausgehen, dass das Gerät ordnungsgemäß aufgestellt und justiert war, ohne dass es erforderlich gewesen wäre, die "Verwendungsbestimmungen der Herstellerfirma" beizuschaffen oder einen Augenschein am Ort der Aufstellung des Gerätes vorzunehmen.
Schlagworte
Beweismittel Zeugenbeweis Zeugenaussagen von AmtspersonenVerhältnis zu anderen Normen MaterienBeweismittel AugenscheinBeweismittel Auskünfte Bestätigungen StellungnahmenBeweismittel Amtspersonen Meldungsleger Anzeigen Berichte ZeugenaussagenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1991:1991180041.X02Im RIS seit
12.06.2001Zuletzt aktualisiert am
30.07.2010