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66/01 Allgemeines SozialversicherungsgesetzNorm
ASVG §49 Abs1;Rechtssatz
Die von Patienten an die Krankenanstalt gezahlten und von dieser an die mit der Pflege der Patienten betrauten Ärzte weitergegebenen Sondergebühren sind Entgelt iSd
§ 49 Abs 1 ASVG, weil sie für im Rahmen des Dienstverhältnisses geleistete Dienste gewährt worden sind
(Hinweis: E 13.11.1975, 1068/73).
Schlagworte
Entgelt Begriff ÄrzteEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1991:1990080004.X02Im RIS seit
11.07.2001
