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001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
GewO 1973 §367 Z26;Beachte
Der Beschwerdefall 91/04/0054 wurde am 10.12.1991 im gleichen Sinn erledigt.Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0131 1Stammrechtssatz
Das Wesen von Auflagen besteht darin, daß die Verwaltungsbehörde in einen dem Hauptinhalt nach begünstigenden Bescheid belastende Gebote oder Verbote als Nebenbestimmungen aufnimmt, mit denen der Inhaber des Rechtes für den Fall der Gebrauchnahme zu einem bestimmten, im Wege der Vollstreckung erzwingbaren Tun oder Unterlassen verpflichtet wird (Hinweis E 20.3.1981, 04/0938/80).
Schlagworte
Rechtsgrundsätze Auflagen und Bedingungen VwRallg6/4European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1991:1991040053.X01Im RIS seit
11.07.2001
