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001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
AVG §45 Abs3;Beachte
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/02/0106Rechtssatz
Die Erteilung einer Frist von lediglich drei Tagen zur Erstattung einer Stellungnahme zu dem Ergebnis einer (erstmaligen) Beweisaufnahme (hier: durch Vernehmung des Meldungslegers als Zeugen) ist im Hinblick darauf, daß in der Regel vor Abgabe einer Stellungnahme ein Kontakt zwischen der Partei und ihrem Vertreter herzustellen ist, grundsätzlich zu kurz bemessen und stellt einen Verfahrensmangel dar. (Im konkreten Beschwerdefall ist jedoch nicht von einer Wesentlichkeit dieses Verfahrensmangels auszugehen).
Schlagworte
Parteiengehör Erhebungen ErmittlungsverfahrenRechtsgrundsätze Fristen VwRallg6/5VerwaltungsstrafverfahrenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1992:1991020105.X03Im RIS seit
11.07.2001Zuletzt aktualisiert am
02.08.2010