RS Vwgh 1992/4/28 90/08/0129

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 28.04.1992
beobachten
merken

Index

60/01 Arbeitsvertragsrecht
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

BSVG §3 Abs1 Z1;
BSVG §30 Abs2;
LAG;

Rechtssatz

Die Vermutung des § 30 Abs 2 Satz 2 BSVG, wonach der Eigentümer des landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebs (oder einer solchen Fläche) diesen Betrieb - bis zum Beweis des Gegenteiles - auf seine Rechnung und Gefahr führt (bewirtschaftet), setzt nach Abs 1 legcit einen gem § 3 Abs 1 Z 1 BSVG pflichtversicherten Betriebsführer und damit eine Person voraus, die auf ihre Rechnung und Gefahr einen landw (forstw) Betrieb iSd LAG 1984 führt oder auf deren Rechnung ein solcher Betrieb geführt wird.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1992:1990080129.X04

Im RIS seit

11.07.2001

Zuletzt aktualisiert am

13.07.2009
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten