Index
63/01 Beamten-DienstrechtsgesetzNorm
BDG 1979 §11 Abs1;Beachte
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 87/12/0082Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/07/09 89/12/0169 3Stammrechtssatz
Im Hinblick auf die Eigentümlichkeit einer manisch-depressiven Krankheit (latenter Bestand über langen Zeitraum mit unterschiedlichen Phasen der Aktivität) ist es ohne rechtliche Bedeutung, ob der Beamte zu dem für die Definitivstellung maßgeblichen Stichzeitpunkt beschwerdefrei war oder nicht. In diesem Fall reicht vielmehr der latente Krankheitszustand aus, wenn mit ihm die Gefahr verbunden ist, daß jederzeit akute Krankheitsphasen auftreten können, während derer jedenfalls von einer mangelnden Eignung auszugehen ist. Trifft dies zu, dann schließt bereits der latente Krankheitszustand die persönliche Eignung des Beamten (hier Lehrerin) aus.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1992:1987120076.X01Im RIS seit
13.12.2001