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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §4 Abs1 lita;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/05/15 91/02/0023 3Stammrechtssatz
Das riskante Fahrmanöver des Besch - Fahrstreifenwechsel ohne diesen anzuzeigen und darauffolgendes plötzliches und unerwartetes Bremsen - hätte den Besch verpflichtet, unter anderem im Rückspiegel seines Kraftfahrzeuges das Geschehen hinter ihm zu beobachten und sich zu vergewissern, ob sein Verhalten nicht für einen Verkehrsunfall ursächlich gewesen ist (Hinweis E 26.9.1990, 90/02/0112).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1992:1992020262.X01Im RIS seit
12.06.2001