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10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)Norm
AVG §45 Abs2;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1991/12/12 91/06/0167 1Stammrechtssatz
Die Verwaltungsbehörde hat die Ermessensentscheidung hinreichend zu begründen, und zwar in einem Ausmaß, das es der Partei ermöglicht, ihre Rechte auch vor dem Verwaltungsgerichtshof zweckmäßig zu verfolgen, und das dementsprechend den Verwaltungsgerichtshof in die Lage versetzt zu prüfen, ob die Behörde von ihrem Ermessen tatsächlich im Sinne des Gesetzes Gebrauch gemacht hat
(Hinweis E 11.6.1969, 1067/68).
Schlagworte
Begründung von Ermessensentscheidungen ErmessenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1993:1992180459.X01Im RIS seit
20.11.2000
