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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §71 Abs1 Z1;Beachte
Besprechung in:AnwBl 12/1993 S 949-950;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1992/02/26 91/01/0193 1Stammrechtssatz
Davon, ob und wann eine gem § 17 Abs 3 dritter Satz ZustellG rechtswirksam hinterlegte Sendung vom Empfänger behoben wird und ob hiebei Hindernisse auftreten, wird die Rechtswirksamkeit der Zustellung nicht abhängig gemacht, derartige Umstände können vielmehr allenfalls nur einen Wiedereinsetzungsgrund gem § 71 Abs 1 Z 1 AVG bilden.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1993:1992170239.X02Im RIS seit
20.11.2000Zuletzt aktualisiert am
18.08.2010
