RS Vwgh 1993/10/12 93/05/0045

Nach § 58a OÖ BauO 1976 muß das Bauvorhaben auch nach ordnungsgemäßer Durchführung (unter Einhaltung des Baubewilligungsbescheides) den allgemeinen Erfordernissen des § 23 OÖ BauO 1976 entsprechen. Zur Durchführung des § 23 ist die OÖ BauV 1985 ergangen, die somit die in § 23 OÖ BauO 1976 angeführten allgemeinen Erfordernisse ua in bezug auf den Brandschutz näher ausführt. Die Heranziehung des § 52 bis § 58 OÖ BauV 1985, um die sich aus § 23 OÖ BauO 1976 ergebenden Anforderungen in bezug auf den Brandschutz näher zu konkretisieren, entspricht daher dem Gesetz.