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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §37;Rechtssatz
Bei der Beurteilung der Wirkung einer Ankündigung auf die
angesprochenen Verkehrskreise - wenigstens dann, wenn die
Erfahrungssätze des täglichen Lebens ausreichen - handelt es sich -
um die Lösung einer Rechtsfrage.
Schlagworte
Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung SachverhaltsänderungParteiengehör Rechtliche BeurteilungEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1993:1993100143.X07Im RIS seit
24.11.2000Zuletzt aktualisiert am
18.08.2010
