RS Vwgh 1993/12/22 90/13/0160

Allen Verwertungstatbeständen des UrhG (§§ 14 - 18) ist gemeinsam, daß das betreffende Werk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Beim Vervielfältigungsrecht ergibt sich dies aus § 42 UrhG, wonach jedermann berechtigt ist, eine Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch vorzunehmen, eine solche aber dann nicht vorliegt, wenn die Vervielfältigung zu dem Zwecke vorgenommen wird, das Werk mit Hilfe des Vervielfältigungsstückes der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Bei den anderen Verwertungsrechten ergibt sich das Tatbestandsmerkmal der "Veröffentlichung" unmittelbar aus der Definition der einzelnen Verwertungstatbestände. Von Einkünften aus der Verwertung von Urheberrechten kann daher nur gesprochen werden, wenn der Urheber ein Entgelt dafür erhält, daß er entweder selbst sein Werk der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einem Dritten das Recht hiezu einräumt.