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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §45 Abs1;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 1256/72 E 20. Februar 1973 RS 3Stammrechtssatz
Die Begründungspflicht erstreckt sich nicht nur auf Erwägungen, die aus Tatsachen gezogen werden, die im Ermittlungsverfahren mit Zuziehung der Parteien festgestellt worden sind, sondern auch auf Schlüsse aus Tatsachen, die zwar der Behörde offenkundig sind, von denen aber nicht von vornherein angenommen werden kann, daß sie auch den Parteien offenkundig sein müssen.
Schlagworte
Begründungspflicht und Verfahren vor dem VwGH Begründungsmangel als wesentlicher VerfahrensmangelEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1994:1993070102.X09Im RIS seit
07.01.2002Zuletzt aktualisiert am
10.09.2009
