RS Vwgh 1994/4/18 92/10/0434

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Veröffentlicht am 18.04.1994
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Index

70/10 Schülerbeihilfen

Norm

SchBeihG 1983 §12 Abs10;
SchBeihG 1983 §12 Abs5 Z1;
SchBeihG 1983 §12 Abs6;
SchBeihG 1983 §12 Abs9;

Rechtssatz

Die nach § 12 Abs 5 Z 1 SchBeihG den Grundbetrag für die Heimbeihilfe vermindernde zumutbare Unterhaltsleistung der Eltern ist eine nach den in § 12 Abs 6 SchBeihG iVm § 12 Abs 9 und § 12 Abs 10 SchBeihG sowie den dort jeweils bezogenen Vorschriften aufgestellten Richtlinien zu ermittelnde Größe.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1994:1992100434.X05

Im RIS seit

02.08.2001
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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