RS Vwgh 1994/5/31 93/08/0162

Wenn auch unter Bedachtnahme auf die Krankenanstaltsordnung es im allgemeinen zutreffend sein wird, daß Spitalsärzte in Dienstverhältnissen iSd § 1151 ABGB bzw in Beschäftigungsverhältnissen nach § 4 Abs 2 ASVG zum Träger der Krankenanstalt stehen (Hinweis OGH, Arb 9489), so ist doch letzteres nicht schlechthin zwingend. Atypische Fälle sind vielmehr durchaus denkbar. Die Behörde hat daher zu prüfen, ob in tatsächlicher Hinsicht solche atypische Fälle vorliegen, in denen die Spitalsärzte - mit den Werkverträgen durchaus harmonisierbar - ihre Tätigkeit auch in organisatorischer Hinsicht im kollegialen Einvernehmen mit dem in einem Dienstverhältnis stehenden ärztlichen Leiter der Krankenanstalt geregelt haben.