RS Vwgh 1994/7/5 94/14/0032

Das Entwerfen von Brillenfassungen - insbesondere solche für einen Brillenhersteller - stößt sehr bald an Grenzen, die eine Beurteilung der Tätigkeit als künstlerische nahezu ausschließt, da nicht übersehen werden darf, daß gerade eine Brille - soll sie auch als solche verwendbar sein, wovon bei einem Brillenhersteller verwendeten Entwürfen auszugehen ist - notwendigerweise an eine bestimmte vorgegebene Form gebunden ist, für deren Erzielung letztlich verschiedene Kombinationen von geschwungenen oder geraden Linien ausreichen.