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20/02 FamilienrechtNorm
EheG §23;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1995/01/19 94/18/1053 3Stammrechtssatz
Wurden weder familiäre noch sonstige Bindungen des Fremden (§ 20 Abs 1 Z 2 FrG 1993) festgestellt und ist das Ausmaß seiner Integration im Hinblick darauf, daß sein Aufenthalt und seine Beschäftigung auf die rechtsmißbräuchliche Eingehung einer Ehe zurückzuführen sind, nicht wesentlich zu seinen Gunsten zu veranschlagen (Hinweis E 21.7.1994, 94/18/0315), dann würden die Auswirkungen des Aufenthaltsverbotes auf die Lebenssituation des Fremden keinesfalls schwerer wiegen als die gegenläufigen öffentlichen Interessen und damit die nachteiligen Folgen der Abstandnahme von dieser Maßnahme.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1995:1994181061.X02Im RIS seit
11.07.2001