RS Vfgh 1990/12/1 V110/89

Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Schwaz, "nämlich den in der Sitzung vom 26.4.1989 beschlossenen 'Teilbebauungsplan 13 mit Aufbauplan 10 / 1' hinsichtlich der darin verordneten Bauhöhen (§24 Tir RaumOG), in eventu in Anwendung des §139 Abs3 lita bis c die gesamte Verordnung".

Der bekämpfte Textteil findet sich auf dem Bebauungsplan seitlich neben der planlichen Darstellung unter der Überschrift "Planzeichenerklärung", und zwar im Zuge der Darstellung sämtlicher in der planlichen Darstellung verwendeter Zeichen. Nach der Art der Gestaltung dieser Legende kann kein Zweifel daran bestehen, daß die dort angeführten Zahlen nur beispielsweise zur Erläuterung dienen, wie innerhalb der planlichen Darstellung die genannten Bauhöhen festgelegt werden; keinesfalls bedeuten diese Zahlen, daß für das gesamte Planungsgebiet diese Höhen festgelegt werden. Vielmehr finden sich - völlig im Einklang mit der Legende - in der planlichen Darstellung bei jedem Grundstück individuell festgelegt die für dieses Grundstück geltenden Bauhöhen (im übrigen für die Grundstücke der Antragstellerin andere als von ihr aus der Legende abgeleitet).

Es bedarf keiner weiteren Begründung, daß den in der Planzeichenerklärung beispielhaft angegebenen Zahlen keine normative Bedeutung zukommt.