RS Vwgh 1995/6/21 93/04/0046

Die bel Beh ging davon aus, daß weder die den Marken zugrundeliegende Abbildung eines sitzenden Bären noch die einer verkehrsüblichen Praline an sich unterscheidungskräftig sind und diese - sei es auf den Tatzen des Bären oder auf den Kirschen bzw Vignetten der Praline oder sonstwo - keine kennzeichnungskräftige Elemente beinhalten. Diese rechtliche Beurteilung ist nicht als gesetzwidirg zu erkennen (hier: Schokoladewaren).