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82/05 LebensmittelrechtNorm
LMG 1975 §7 Abs1 litc;Beachte
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/10/0178 Besprechung in:C. Hauer, Österreichisches Lebensmittelrecht und Europäische Union, 1997, 79 ff (kritisch);Rechtssatz
Die Verpackung von "Weizenkeimöl Gelee Royale Kapseln" enthält die
Angaben "bei erhöhter Belastung" und "... in besonderen
Belastungssituationen". Mit Belastungssituationen können auch gesundheitliche Beeinträchtigungen verbunden sein. Die erwähnten Hinweise suggerieren einen vorteilhaften Einfluß von "Weizenkeimöl Gelee Royale Kapseln" auf die mit Belastungssituationen verbundenen nachteiligen Auswirkungen, zu denen auch gesundheitliche Schäden gehören können. Sie stellen daher eine verbotene Angabe nach § 9 Abs 1 LMG 1975 dar.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1995:1994100177.X10Im RIS seit
11.07.2001Zuletzt aktualisiert am
16.12.2011
