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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §5 Abs1;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 94/02/0147 E 29. März 1996 RS 2(hier: angebliche Beeinträchtigung der Atemluft der Probanden durch im Mund befindlichen Alkohol)Stammrechtssatz
Eine Verfälschung des Meßergebnisses durch die infolge der Konsumation von "Rumkokosdragees" in der Mundhöhle vorhandenen "Rumfuselstoffe" ist zu verneinen, weil in diesem Fall der Alkomat kein Meßergebnis geliefert, sondern "RST" angezeigt hätte (Hinweis E 20.5.1994, 94/02/0184). Diese Überlegungen gelten auch dafür, daß der Proband im Zeitpunkt der Messung an Fieber bzw erhöhter Temperatur gelitten habe.
Schlagworte
Verfahrensrecht BeweiswürdigungFeststellung der Alkoholbeeinträchtigung AlkotestEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1996:1996020025.X02Im RIS seit
11.07.2001Zuletzt aktualisiert am
14.10.2009
