Index
001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
AVG §59 Abs2;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1994/10/25 92/07/0097 7 (hier Frist nach § 32 Abs 1 AWG 1990)Stammrechtssatz
Die nach der Vorschrift des § 59 Abs 2 AVG zu setzende Leistungsfrist für die Erfüllung eines wasserpolizeilichen Auftrages hat angemessen zu sein. Kriterium der Gesetzmäßigkeit des in der Fristsetzung auszuübenden Ermessens ist die Frage dieser Angemessenheit einer gesetzten Frist unter dem Gesichtspunkt, daß sie objektiv geeignet ist, dem Leistungspflichtigen unter Anspannung aller seiner Kräfte der Lage des konkreten Falles nach die Erfüllung der aufgetragenen Leistung zu ermöglichen (Hinweis E 19.5.1994, 92/07/0067).
Schlagworte
Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und Überprüfungsrahmen des VwGH ErmessensentscheidungenErmessenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1996:1996070071.X05Im RIS seit
11.07.2001Zuletzt aktualisiert am
06.10.2015
