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66/01 Allgemeines SozialversicherungsgesetzNorm
ASVG §33 Abs1;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 84/08/0133 E 25. April 1985 RS 1Stammrechtssatz
Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sich ein Meldepflichtiger alle zur Erfüllung seiner gesetzlichen Verpflichtungen notwendigen Kenntnisse verschaffen muss und den Mangel im Falle einer darauf zurückzuführenden Meldepflichtverletzung der Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt zu vertreten hat. (Hinweis auf Krejci, Das Sozialversicherungsverhältnis, 159 und Teschner-Fürböck, Anmerkung 2a zu § 68 ASVG)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1996:1996080205.X03Im RIS seit
20.11.2000Zuletzt aktualisiert am
18.05.2009
