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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
ASchG 1972 §27 Abs5;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1996/10/08 96/04/0092 2Stammrechtssatz
Um beurteilen zu können, ob die Tatbestandsvoraussetzungen des § 27 Abs 5 ASchG gegeben sind, bedarf es konkreter, in der Regel durch Beiziehung entsprechender Sachverständiger zu gewinnender Feststellungen darüber, einerseits ob und bejahendenfalls aus welchen Ursachen trotz Einhaltung der bereits vorgeschriebenen Bedingungen und Auflagen das Leben oder die Gesundheit der Arbeitnehmer des Betriebes gefährdet ist und andererseits welche Maßnahmen unbedingt erforderlich sind, um das Ziel des Schutzes des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer zu erreichen (hier: Gestaltung der Arbeitsplätze der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber).
Schlagworte
Sachverständiger Erfordernis der Beiziehung Techniker GewerbetechnikerEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1996:1995040095.X03Im RIS seit
01.06.2001