RS Vwgh 1997/6/24 95/08/0161

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 24.06.1997
beobachten
merken

Index

60/01 Arbeitsvertragsrecht

Norm

HBG §3;

Rechtssatz

§ 3 HBG ist nach der Rechtsprechung als Generalklausel anzusehen, die die Basis der neben den im § 4 HBG konkretisierten sonstigen Hausbesorgerpflichten darstellt (Hinweis zB OGH 14.5.1974, Arb 9210). Die Übertragung der "Hausbetreuung" ist dabei als Pflicht zur Beaufsichtigung nach § 3 HBG zu verstehen (Hinweis OLG Linz 19.7.1988, Arb 10721).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1997:1995080161.X02

Im RIS seit

20.11.2000
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten