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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §37;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1997/07/18 96/02/0276 2Stammrechtssatz
Es würde die Pflicht der Behörde (hier: UVS) aus dem Blickwinkel des üblichen Verwaltungsablaufes überspannen, müßte jede geänderte Angabe zur Person eines Schubhäftlings, insbesondere betreffend seine Identität, noch dazu, wenn diese Aussage in einem anderen Verwaltungsverfahren von einer anderen Behörde von einer ohne Personaldokumente aufgegriffenen Person erfolgte, zu einer sofortigen umfassenden Prüfung und Reaktion durch die Schubhaftbehörde führen (Hinweis E 29.3.1996, 95/02/0487).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1997:1996020389.X02Im RIS seit
20.11.2000