RS Vwgh 1997/9/16 97/05/0121

Ein Superädifikat liegt nur dann vor, wenn dem Erbauer erkennbar die Belassungsabsicht fehlt, welche im allgemeinen durch das äußere Erscheinungsbild des Bauwerkes hervortritt, aber auch aus anderen Umständen erschlossen werden kann. Selbst wenn von vornherein vereinbart wurde, daß das Gebäude nach Ablauf des Grundbenützungsverhältnisses dem Grundeigentümer zufallen soll, kann ein Überbau iSd § 435 ABGB vorliegen, soferne die vorgenannten Voraussetzungen zutreffen. Ein Superädifikat liegt auch dann vor, wenn laut Pachtvertrag das vom Pächter zu errichtende Gebäude nach Ende des Grundbenützungsverhältnisses Eigentum des Liegenschaftseigentümers werden soll (Hinweis SZ 59/156; Urteil OGH 9.7.1986, MietSlg XXXVIII/29; die Frage, ob die vom hier zu beurteilenden Auftrag gemäß § 129 Abs 10 Wr BauO umfaßten baulichen Anlagen Superädifikate iSd § 435 ABGB sind, konnte im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben).