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32/04 Steuern vom UmsatzNorm
UStG 1972 §1 Abs1 Z1;Beachte
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 98/14/0034 Serie (erledigt im gleichen Sinn): 97/14/0017 E 26. Jänner 1999 97/14/0018 E 26. Jänner 1999 97/14/0097 E 26. Jänner 1999 97/14/0099 E 26. Jänner 1999Rechtssatz
Die Aussage des Erkenntnisses des VwGH vom 3.11.1986, 86/15/0003 und 0005 (auf Seite 8), wonach alles, was bei einem Verein zur Erfüllung des satzungsmäßigen Zweckes geschehe, keine besondere Einzelleistung gegenüber dem Mitglied darstelle, darf nicht isoliert vom übrigen Inhalt dieses Erkenntnisses gesehen werden und ist mit der Besonderheit des dem Erkenntnis zugrunde liegenden Sachverhaltes - es ging um einen Verein zur Unterstützung und Förderung bestimmten Gedankengutes - zu erklären. Es ist nicht alleine darauf abzustellen, ob die Tätigkeit dem satzungsmäßigen Zweck dient, sondern es ist vor allem zu untersuchen, ob die Tätigkeit des Vereins sich in besonderen Einzelleistungen gegenüber den einzelnen Mitgliedern manifestiert.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1998:1998140033.X03Im RIS seit
19.02.2002