RS Vwgh 1998/12/22 97/08/0106

Jene Umstände, die bereits das Vorliegen von Arbeitslosigkeit iSd § 12 AlVG ausschließen, insbesondere die Ausübung von Erwerbstätigkeiten, die mit einem entsprechenden Erwerbseinkommen verbunden sind oder doch Erwerbszwecken dienen (Hinweis E 13.11.1990, 89/08/0229), stehen der Annahme von Arbeitslosigkeit und damit zwangsläufig auch der Verfügbarkeit entgegen.