RS Vwgh 1999/9/15 99/04/0038

Es ist zwar nicht denkunmöglich, eine Wortmarke mit der Buchstabenkombination "TCP" als Hinweis auf eine Produktnummer, Seriennummer oder Typennummer, eine Beschaffenheitsangabe des Produktes oder eine technische Leistungsangabe zu verstehen. Nahe liegend - geschweige denn zwangsläufig - ist ein solches Verständnis nach der maßgebenden Betrachtungsweise der inländischen Verkehrskreise gewiss nicht. Nahe liegender ist es vielmehr, diese Buchstabenkombination als eine das Produkt kennzeichnende Phantasiebezeichnung aufzufassen.