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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
MEG 1950 §13 Abs2 Z8;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH E 1999/06/25 99/02/0074 2Stammrechtssatz
Daß der Alkomat im Tatzeitpunkt einen Eichstempel aufgewiesen hat sowie ein Überprüfungsprotokoll der Herstellerfirma vorlag (ein Eichschein oder eine eichamtliche Bestätigung darüber, daß der Alkomat im Tatzeitpunkt die erforderliche Eichung aufgewiesen hätte, ist in den Verwaltungsakten nicht enthalten), kann der gemäß § 13 Abs 2 Z 8 MEG erforderlichen Eichung nicht gleichgesetzt werden (Hinweis E 26.2.1992, 91/03/0300).
Schlagworte
Feststellung der Alkoholbeeinträchtigung AlkomatEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2000:1999030023.X01Im RIS seit
12.06.2001Zuletzt aktualisiert am
03.07.2014
