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62 ArbeitsmarktverwaltungNorm
AlVG 1977 §12 Abs3 litf;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 97/08/0097 E 16. September 1997 RS 7Stammrechtssatz
In Ermangelung entsprechender Rechtsvorschriften kann bei privaten Lehrgängen die Beurteilung, ob sie auf Berufstätige zugeschnitten sind, daher nicht unter § 12 Abs 3 lit f AlVG subsumierbar sind, nur nach dem äußeren Erscheinungsbild eines solchen Lehrganges iVm den dazu vom Veranstalter erstellten Unterlagen vorgenommen werden. Bei einem durchgehenden Lehrgang, der eine Unterbrechung der Berufstätigkeit erfordert, könnte von einem solchen Zuschnitt nicht die Rede sein (Hinweis E 8.6.1993, 92/08/0129, VwSlg 13849 A/1993). Soweit solche Lehrgänge aber am Abend abgehalten werden, sind sie jedenfalls unschädlich. Dies muß aber auch dann gelten, wenn der Veranstalter eines solchen Lehrganges auf andere Weise auf die Bedürfnisse Berufstätiger Bedacht nimmt, etwa dadurch, daß die zeitliche Inanspruchnahme so gestaltet ist, daß der Besuch eines solchen Lehrganges Berufstätigen im allgemeinen möglich ist.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2000:1996080258.X07Im RIS seit
14.02.2002