RS Vwgh 2001/3/28 2001/04/0027

Insbesondere bei einem aus Buchstaben (hier: griechisches "Epsilon" mit doppeltem Querstrich) bestehenden Zeichen kommt es für die Frage, ob Unterscheidungskraft vorliegt, auch darauf an, ob bezüglich des oder der verwendeten Buchstaben ein Freihaltebedürfnis besteht (ausführliche Begründung im Erkenntnis; hier: Der Umstand, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung der vorliegenden Marke die Einführung des "Euro" als Währung bevorstand, stellte jedenfalls zumindest einen konkreten Anhaltspunkt für ein zukünftiges Freihaltebedürfnis im Bezug auf das als Symbol für diese Währung bereits in Verwendung stehende Zeichen dar).