RS Vwgh 2001/9/3 99/10/0020

Nach § 6 Abs 5 WeinG 1985 hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft die Weinbehandlungsmittel, deren Zusetzen unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen der Abs 1 bis 4 zulässig ist, durch Verordnung festzulegen. In der Weinverordnung BGBl Nr 630/1992 idF BGBl II Nr 132/1997 wird Diäthylenglykol nicht erwähnt; es zählt somit nicht zu den Stoffen, deren Zusatz zu Wein zu dessen Behandlung nach der Weinverordnung zugelassen ist. Wein, dem Diäthylenglykol zugesetzt wurde, ist daher nicht verkehrsfähig.