RS Vwgh 2002/2/20 97/08/0446

Wird eine selbstständige Erwerbstätigkeit insgesamt nur in einem einen Monat nicht überschreitenden Zeitraum ausgeübt, so ist von einer tageweise Betrachtung auszugehen und die tägliche Geringfügigkeitsgrenze iSd § 5 Abs 2 ASVG (für das Jahr 1996: S 276,--) der rechtlichen Beurteilung zu Grunde zu legen (Hinweis E 31. Mai 2000, 96/08/0244). Erstreckt sich die selbstständige Tätigkeit aber über viele Monate, ist bei der Beurteilung der Frage, ob die aus einer solchen Erwerbstätigkeit zufließenden Einkünfte die Geringfügigkeitsgrenzen des § 5 Abs 2 ASVG überschreiten, von vornherein nur die monatliche Geringfügigkeitsgrenze im Sinne des § 5 Abs 2 lit c ASVG heranzuziehen (Hinweis E 9. Februar 1993, 92/08/0265; E 14. September 2001, 2000/19/0139).