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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §89a Abs2;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 97/02/0251 E 20. April 2001 RS 1Stammrechtssatz
In jenen Fällen, in denen das Gesetz als Voraussetzung für die Entfernung eines Hindernisses verlangt, dass Verkehrsteilnehmer "gehindert" sind, ist keine konkrete Hinderung von Verkehrsteilnehmern erforderlich; es reicht vielmehr die konkrete Besorgnis einer solchen Hinderung aus (Hinweis E 18. Dezember 1998, 97/02/0491).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2002:1999020363.X01Im RIS seit
24.06.2002
